Personal für Gesundheitspolitik

Simone Borchardt übernimmt Vorsitz des Gesundheitsausschusses

ao
Politik
Neue gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestags soll Simone Borchardt werden. Auch SPD und Grüne haben entschieden, wen sie in das Gremium entsenden.

Die Parteien legen derzeit ihr Personal für den Gesundheitsausschuss des Bundestags fest. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestimmte Medienberichten zufolge am Dienstag die Abgeordnete Simone Borchardt aus Nordwestmecklenburg zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin. Die 57-Jährige studierte Pädagogik und war jahrelang in verschiedenen Positionen für die Barmer tätig. Von 2012 bis 2017 war sie Regionalgeschäftsführerin der Barmer in Schwerin. 2018 bis 2020 absolvierte sie ein Masterstudium für Gesundheitsmanagement.

Seit 2021 ist Borchardt Geschäftsführerin einer Fachpflegeeinrichtung in einem Sozialkonzern. Seit Oktober 2021 sitzt sie im Bundestag und engagierte sich bislang als ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Borchardt tritt die Nachfolge von Tino Sorge an. Der Politiker aus Magdeburg unterstützt nun zusammen mit Georg Kippels als Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium die neue Ministerin Nina Warken (CDU).

SPD ist mit sechs Abgeordneten vertreten

Die SPD schickt sechs Abgeordnete in den Ausschuss: Tanja Machalet, Serdar Yüksel, Stefan Schwartze, Matthias Mieves, Claudia Moll und Dr. Christos Pantazis. Mieves, Schwartze, Moll und der Braunschweiger Arzt Pantazis hatten sich schon in der vergangenen Wahlperiode in der Gesundheitspolitik engagiert. Moll hatte das Amt der Pflegebeauftragten der Bundesregierung inne, Schwartze war Patientenbeauftragter.

Krankenpfleger Yüksel zog bei der Bundestagswahl im Februar erstmals in den Bundestag ein. Neu im Gesundheitsausschuss ist auch die Volkswirtin Machelet, die bisher im Ausschuss für Arbeit und Soziales arbeitete. Die 51-Jährige aus Montabaur in Rheinland-Pfalz sitzt seit 2021 im Bundestag. In ihrem Wahlkreis beschäftigte sie sich auch mit den regionalen Auswirkungen der Krankenhausreform. Wer gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wird, ist derzeit noch unklar.

Unter den stellvertretenden Ausschussmitgliedern ist auch ein weiteres Mitglied der ehemaligen Bundesregierung: Sabine Dittmar (Landesliste Bayern), zuletzt parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Sie wird künftig neben dem Gesundheitsausschuss auch im Familienausschuss mitarbeiten.

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der sein Direktmandat in Köln-Leverkusen zum sechsten Mal verteidigte, wurde von seiner Fraktion in die Ausschüsse für Forschung sowie in den für Entwicklungspolitik entsandt.

Grüne schicken fünf Abgeordnete in den Ausschuss

Die Grünen hatten bereits vor zwei Wochen ihr Personal für den Gesundheitsausschuss gewählt. Demnach bleibt der Unfallchirurg und Notfallmediziner Janosch Dahmen (Berlin) gesundheitspolitischer Sprecher der Partei. Weitere Mitglieder des Ausschusses sind Simone Fischer (Stuttgart), Linda Heitmann (Hamburg) und Johannes Wagner (Coburg), der zuvor stellvertretender Vorsitzender im Unterausschuss Globale Gesundheit war.

Auch Kirsten Kappert-Gonther (Bremen) ist Mitglied des neuen Gesundheitsausschusses. Sie war in der vergangenen Legislaturperiode stellvertretende Vorsitzende, Heitmann und Wagner stellvertretende Mitglieder des Gesundheitsausschusses.

Als stellvertretende Mitglieder des Gesundheitsausschusses benannte die Partei die Ärztin Paula Piechotta (Leipzig), den Arzt Armin Grau (Ludwigshafen), die Tierärztin Ophelia Nick (Landesliste Nordrhein-Westfalen) und die Sozialarbeiterin Sylvia Rietenberg (Münster).

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